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Europäisches Patent · EP1585397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1585397
- Anmeldenummer
- EP04701581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2004
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20300973 U 21.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/000023 13.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/064551 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 16.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2009
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.