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Europäisches Patent · EP1585683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1585683
- Anmeldenummer
- EP03779553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 30.04.2008
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/32 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 652003 20.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2003/000383 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/065247 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÖHRIG, Peter
A-1160 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.