VERRIEGELBARER KLAPPVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1585700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1585700
- Anmeldenummer
- EP03778149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2003
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 3/00 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- US 317224 12.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/035487 07.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/054921 01.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAUFMAN, Brett
Newburgh, IN 47630, US
TAUBER, John /o Poly-Seal Corporation
Baltimore, MD 21224-6512, US
CASSIDY, Frank /o Poly-Seal Corporation
Baltimore, MD 21224-6512, US
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