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Europäisches Patent · EP1585919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1585919
Anmeldenummer
EP04701391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2004
Veröffentlicht
19.10.2005
Erteilt
14.05.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16T 1/34 (2006.01)
Priorität
GB 0300716 13.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/000094 12.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/063620 29.07.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARMICHAEL, Richard, Quentin

Huntley, Gloucestershire GL19 3DY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.