FILTERNETZWERK
Europäisches Patent · EP1586163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1586163
- Anmeldenummer
- EP03815381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2003
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 7/01 (2006.01)H02M 1/44 (2007.01)H02M 1/12 (2006.01)H02P 29/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 03001097 20.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050210 03.06.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/066492 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIPPOLA, Mika, Matti
FIN-00150 Helsinki, FI
KULL-BUCHER, Peter
4522 Rüttenen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.