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Europäisches Patent · EP1586163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1586163
Anmeldenummer
EP03815381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2003
Veröffentlicht
19.10.2005
Erteilt
07.04.2010
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 7/01 (2006.01)
H02M 1/44 (2007.01)
H02M 1/12 (2006.01)
H02P 29/00 (2006.01)
Priorität
EP 03001097 20.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/050210 03.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/066492 05.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 07.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIPPOLA, Mika, Matti

FIN-00150 Helsinki, FI

KULL-BUCHER, Peter

4522 Rüttenen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.