Harninkontinenzbehandlungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1586283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1586283
Anmeldenummer
EP04028210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2001
Veröffentlicht
19.10.2005
Erteilt
08.10.2014
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
Priorität
US 182098 P 11.02.2000
Abgezweigt von
EP01904734
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 08.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Urologica AG

Zugerstrasse 74, 6341 Baar

Erfinderin/Erfinder

Forsell, Peter

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.