Schwimmbeckenwand

Europäisches Patent · EP1586724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1586724
Anmeldenummer
EP05380053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2005
Veröffentlicht
19.10.2005
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/00 (2006.01)
Priorität
ES 200400897 U 15.04.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

MANUFACTURAS GRE, S.A.

Manufacturas Gre, S.A.

Ctra. Mungia a Gernika, Km. 0,500, 48100 Mungia, ES

Erfinderin/Erfinder

Olalde Rementeria, Josu

48120 Larrauri (BIzkaia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.