Regalsystem
Europäisches Patent · EP1586781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1586781
- Anmeldenummer
- EP05007996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2005
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 10.04.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)F16B 12/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004017877 13.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumann, Rene
84149 Eberspoint, DE
Rieder, Manfred
84160 Frontenhausen, DE
Oberwallner, Tobias
84428 Buchbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.