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Europäisches Patent · EP1586781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1586781
Anmeldenummer
EP05007996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2005
Veröffentlicht
19.10.2005
Erteilt
10.04.2013
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 47/04 (2006.01)
F16B 12/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004017877 13.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neumann, Rene

84149 Eberspoint, DE

Rieder, Manfred

84160 Frontenhausen, DE

Oberwallner, Tobias

84428 Buchbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.