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Europäisches Patent · EP1587437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1587437
- Anmeldenummer
- EP04705131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2004
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/56 (2006.01)A61B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- ZA 200300874 31.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/000170 26.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/066865 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DE VILLIERS, Malan
Pretoria Gaudeng 0050, ZA
HÄHNLE, Ulrich Reinhard
2196 Johannesburg, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.