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Europäisches Patent · EP1587462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1587462
Anmeldenummer
EP04705132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2004
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
06.06.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
ZA 200300875 31.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/000171 26.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/066884 12.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 06.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE VILLIERS, Malan

Pretoria Gauteng 0050, ZA

HÄHNLE, Ulrich Reinhard

2196 Johannesburg, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.