STÜTZE FÜR EINEN OSTOMIE-BEUTEL
Europäisches Patent · EP1587467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1587467
- Anmeldenummer
- EP04702742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2004
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/443 (2006.01)A61F 5/448 (2006.01)
- Priorität
- GB 0300992 16.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/000180 16.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/062537 29.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAY, Owen, James
Maidstone, Kent ME15 8SP, GB
SMITH, Rory, James, Maxwell
Skipton, North Yorkshire BD23 5EB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.