OXIDATIONSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1587617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1587617
- Anmeldenummer
- EP03767980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2003
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 07.11.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 21/04 (2006.01)B01J 23/68 (2006.01)B01J 37/00 (2006.01)C07C 51/21 (2006.01)C07C 53/08 (2006.01)
- Priorität
- US 442527 P 27.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/005399 11.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/067167 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 07.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSEN, Bruce, I.
Park Ridge, IL 60068, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.