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Europäisches Patent · EP1588246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588246
Anmeldenummer
EP04704037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2004
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/06 (2006.01)
G06F 12/08 (2006.01)
Priorität
US 348041 21.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/001465 21.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/066084 05.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COX, Alan

Swansea, Wales SA1 5QQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.