FICHE ELECTRIQUE COUDEE
Europäisches Patent · EP1588460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1588460
- Anmeldenummer
- EP03815035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2003
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/512 (2006.01)H01R 13/502 (2006.01)
- Priorität
- CH 18032003 08.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000824 17.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/064201 29.07.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.