FICHE ELECTRIQUE COUDEE

Europäisches Patent · EP1588460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588460
Anmeldenummer
EP03815035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2003
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/512 (2006.01)
H01R 13/502 (2006.01)
Priorität
CH 18032003 08.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000824 17.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/064201 29.07.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.