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Europäisches Patent · EP1588537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1588537
- Anmeldenummer
- EP04701582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2004
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 11.08.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/05 (2006.01)H04M 1/60 (2006.01)
- Priorität
- US 346396 15.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2004/000012 13.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/064362 29.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 11.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODLEY, Martin, R.
Sudbury, MA 01776-2724, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.