Dauerhaft geschäumte Zusammensetzung
Europäisches Patent · EP1588692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1588692
- Anmeldenummer
- EP05003965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2005
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 24.09.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61Q 5/06 (2006.01)A61Q 5/00 (2006.01)A61K 8/894 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004016683 05.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 24.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008
Beteiligte
Inhaberin
Wella Aktiengesellschaft
64274 Darmstadt, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.