Austragkopf für eine Dosiereinrichtung

Europäisches Patent · EP1588770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588770
Anmeldenummer
EP05007347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2005
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/00 (2006.01)
B05B 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 102004021001 19.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 17.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2010

  3. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wohriska, Christa

78256 Steisslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.