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Europäisches Patent · EP1588845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588845
Anmeldenummer
EP04405247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2004
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
11.03.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B32B 27/36 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
B65D 65/02 (2006.01)
B65D 65/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 20.05.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2011

  3. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Christophe

67700 Saint Jean Saverne, FR

Gribling, Raymond

57445 Reding, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.