Verpackungsfolie
Europäisches Patent · EP1588845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1588845
- Anmeldenummer
- EP04405247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2004
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 11.03.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 27/36 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)B65D 65/02 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2011
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jacob, Christophe
67700 Saint Jean Saverne, FR
Gribling, Raymond
57445 Reding, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.