Flüssigkeitsfüllstutzen

Europäisches Patent · EP1588948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588948
Anmeldenummer
EP05075894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2005
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 39/00 (2006.01)
Priorität
JP 2004124912 21.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Shikoku Kakoki Co., Ltd.

10-1, Aza-Nishinokawa, Tarohachizu, Kitajima-cho, Itano-gun, Tokushima 771-0287, JP

Erfinderin/Erfinder

Masakatsu, Kondo

Itano-gun 771-0287 Tokushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.