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Europäisches Patent · EP1588975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1588975
- Anmeldenummer
- EP05008722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2005
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 11.04.2012
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 7/08 (2006.01)F16G 11/12 (2006.01)F16B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004020000 21.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 12.05.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2012
- 11.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuhm, Rolf
71063 Sindelfingen, DE
Dratius, Oliver
72458 Albstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.