Antrieb für eine Aufzugsanlage

Europäisches Patent · EP1588978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1588978
Anmeldenummer
EP05104962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2004
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
28.12.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 11/08 (2006.01)
Priorität
EP 04405010 07.01.2004
Abgezweigt von
EP04030856
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    28.12.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2024

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Liebetrau, Christoph

5737 Menziken

Stocker, Ruedi

6033 Buchrain

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.