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Europäisches Patent · EP1589180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1589180
Anmeldenummer
EP05013015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.09.2000
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
11.11.2009
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
Priorität
DE 19960572 15.12.1999
Abgezweigt von
EP00120866
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 11.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.