HAFTUNTERLAGE
Europäisches Patent · EP1589855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1589855
- Anmeldenummer
- EP04706103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2004
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- US 443564 P 30.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2004/000117 29.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/066795 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PACIONE, Joseph, Rocco
New Market, Ontario L3Y 4V9, CA
PACIONE, John, Anthony
New Market, Ontario L3X 1M6, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.