KIPPMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP1590595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1590595
- Anmeldenummer
- EP03815685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2003
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 03.01.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16M 11/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2003/000066 03.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/070257 19.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRYDKJAER, John
DK-7600 Struer, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.