KIPPMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP1590595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1590595
Anmeldenummer
EP03815685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2003
Veröffentlicht
02.11.2005
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
03.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16M 11/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DK2003/000066 03.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/070257 19.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRYDKJAER, John

DK-7600 Struer, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.