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Europäisches Patent · EP1590641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1590641
- Anmeldenummer
- EP04708296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2004
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 22.09.2010
- Gelöscht
- 23.10.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G01L 1/16 (2006.01)G01L 23/10 (2006.01)G01L 23/22 (2006.01)G01L 5/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 174032003 05.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000064 05.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/070334 19.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 22.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.