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Europäisches Patent · EP1590947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1590947
- Anmeldenummer
- EP04703448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2004
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 20.06.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/725 (2006.01)
- Priorität
- EP 03100174 28.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/000119 20.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/068829 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 20.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENGERT, Otmar,
52066 Aachen, DE
HÄUSLER, Martin,
52066 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.