Elektrische Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP1591050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1591050
Anmeldenummer
EP04425289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2004
Veröffentlicht
02.11.2005
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
18.07.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Tenacta Group S.p.A.

Via Piemonte, 5/11, 24052 Azzano S. Paolo (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

Morgandi, Arturo

24129 Bergamo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.