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Europäisches Patent · EP1591177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1591177
- Anmeldenummer
- EP05013742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2000
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 01.10.2008
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/50 (2006.01)B22D 41/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9918350 05.08.1999
- Abgezweigt von
- EP04020511
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 03.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008
- 01.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tremblay, Sylvain
Jonquière, Quebec G7X 9S3, CA
Vincent, Mark
Leighton Buzzard LU7 8UL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.