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Europäisches Patent · EP1591307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1591307
Anmeldenummer
EP05103427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2005
Veröffentlicht
02.11.2005
Erteilt
11.06.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
US 567307 P 30.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 11.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Longenecker, Michael L.

Ephrata, PA 17522, US

Williams, Bruce L.

Denver, PA 17517, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.