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Europäisches Patent · EP1591401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1591401
Anmeldenummer
EP03775861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2003
Veröffentlicht
02.11.2005
Erteilt
26.12.2012
Gelöscht
26.12.2012
Grund
Benennung der Schweiz zurückgenommen
IPC-Klassen
B66B 7/12 (2006.01)
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2002356955 09.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/014926 21.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/052766 24.06.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.02.2013

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2013

  3. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Elevator Kabushiki Kaisha

5-27, Kitashinagawa 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIMURA, Shun

Tama-shi, Tokyo 206-0025, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.