Fahrerkabine für Baumaschine
Europäisches Patent · EP1591590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1591590
- Anmeldenummer
- EP05290936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2005
- Veröffentlicht
- 02.11.2005
- Erteilt
- 22.05.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/16 (2006.01)E05D 15/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004135880 30.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nakayama, Shinichi, c/o Takeuchi MFG. Co., Ltd
Hanishina-gun Nagano, JP
Shinsen, Mitsuhisa, c/o Kyowa Sangyo Co., Ltd.
Hakusan-shi Ishikawa, JP
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