VERKAUFSGESTELL
Europäisches Patent · EP1592327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592327
- Anmeldenummer
- EP04802900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 20319141 U 10.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/002692 08.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/055775 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HANDERER, Manfred
89368 Winterbach, DE
HUPFAUER, Markus
89264 Bubenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.