Portable Brustpumpe
Europäisches Patent · EP1592467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592467
- Anmeldenummer
- EP04708297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 25.12.2013
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 197032003 10.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000061 05.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/069306 19.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2014
- 25.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.