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Europäisches Patent · EP1592495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592495
- Anmeldenummer
- EP04707535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 28.03.2007
- Gelöscht
- 28.03.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0303495 14.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/050074 03.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/071637 26.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.