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Europäisches Patent · EP1592495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1592495
Anmeldenummer
EP04707535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2004
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
28.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01F 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 0303495 14.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/050074 03.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/071637 26.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.