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Europäisches Patent · EP1592515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1592515
Anmeldenummer
EP04709784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2004
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/00 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
NL 1022633 10.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/NL2004/000096 10.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/069418 19.08.2004
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROUWER, Markus, Franciscus

NL-5384 MS Heesch, NL

KELDERS, Johannes, Hubertus, Jozef, Maria

NL-5151 RL Drunen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.