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Europäisches Patent · EP1592515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592515
- Anmeldenummer
- EP04709784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/00 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1022633 10.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2004/000096 10.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/069418 19.08.2004
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BROUWER, Markus, Franciscus
NL-5384 MS Heesch, NL
KELDERS, Johannes, Hubertus, Jozef, Maria
NL-5151 RL Drunen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.