PUMPE
Europäisches Patent · EP1592516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592516
- Anmeldenummer
- EP04707610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 22.11.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0303357 14.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/000698 03.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/071673 26.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.