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Europäisches Patent · EP1592609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592609
- Anmeldenummer
- EP03800288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2003
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 22.07.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 442197 P 24.01.2003US 740217 17.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/041497 30.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/067117 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 22.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRELLA, Jeffrey
Newport Beach, CA 92660, US
DALGAARD, Martin
Topanga, CA 90290, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.