ZEHENRAMPENSYSTEM

Europäisches Patent · EP1592609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1592609
Anmeldenummer
EP03800288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2003
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 29/00 (2006.01)
Priorität
US 442197 P 24.01.2003
US 740217 17.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/041497 30.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/067117 12.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRELLA, Jeffrey

Newport Beach, CA 92660, US

DALGAARD, Martin

Topanga, CA 90290, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.