POLYMER-FILAMENTE MIT PROFILIERTEM QUERSCHNITT
Europäisches Patent · EP1592826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592826
- Anmeldenummer
- EP04711242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01D 5/253 (2006.01)D01F 6/60 (2006.01)D06M 15/507 (2006.01)D06M 15/59 (2006.01)D06M 15/647 (2006.01)
- Priorität
- US 367236 14.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/004496 13.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/074560 02.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHOEMAKER, Richard, T.
Hixson, TN 37343, US
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.