ROLLLADENBESCHLAG

Europäisches Patent · EP1592858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1592858
Anmeldenummer
EP04707345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2004
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
13.04.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/174 (2006.01)
Priorität
SE 0300267 04.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000134 02.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/070157 19.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 13.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

ODIN AG

Fr. Rittmeyerweg 5, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Claes

CH-6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.