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Europäisches Patent · EP1592892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1592892
Anmeldenummer
EP03782568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2003
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
30.01.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/06 (2006.01)
Priorität
FR 0301701 13.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/FR2003/003393 14.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/081394 23.09.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARDON-DUBOIS, Damien

F-10150 Pont Sainte Marie, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.