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Europäisches Patent · EP1593057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1593057
Anmeldenummer
EP04711041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2004
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
28.09.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
JP 2003036279 14.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/001606 13.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/072867 26.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 28.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDO, Masaya, c/o Access Co., Ltd.

Tokyo 1010064, JP

UEMATSU, Michimasa, c/o Access Co., Ltd.

Tokyo 1010064, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.