Heizbaugruppe für einen Wäschetrockner
Europäisches Patent · EP1593772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1593772
- Anmeldenummer
- EP04011008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2004
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 11.11.2009
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 11.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lösch, Andreas
76855 Annweiler, DE
Frohn, Ralf
76872 Erlenbach, DE
Grunewald, Jérôme
76857 Silz, DE
Köhne, Jens
76870 Kandel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.