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Europäisches Patent · EP1594190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1594190
Anmeldenummer
EP05009716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2005
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
10.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 4/40 (2006.01)
Priorität
DE 102004021836 04.05.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krämer, Rudolf

64686 Lautertal, DE

Tille, Werner

64589 Stockstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.