Zündkerze

Europäisches Patent · EP1594200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1594200
Anmeldenummer
EP05001211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2005
Veröffentlicht
09.11.2005
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 13/32 (2006.01)
H01T 13/39 (2006.01)
Priorität
DE 102004021876 04.05.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Niessner, Werner

71711 Steinheim, DE

Knoll, Harald

71720 Oberstenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.