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Europäisches Patent · EP1594204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1594204
- Anmeldenummer
- EP05405237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2005
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 13.06.2007
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 8092004 08.05.2004EP 04405740 29.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.