STAHLBANDGIESSEN
Europäisches Patent · EP1594640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1594640
- Anmeldenummer
- EP04704513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2004
- Veröffentlicht
- 16.11.2005
- Erteilt
- 23.04.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/06 (2006.01)C22C 38/06 (2006.01)C22C 38/04 (2006.01)
- Priorität
- US 350777 24.01.2003US 436336 12.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2004/000085 23.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/065038 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 23.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAHAPATRA, Rama, Ballav
Brighton-Le-Sands, NSW 2216, AU
BLEJDE, Walter
Brownsburg, IN 46112, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.