PROFILVERBUND
Europäisches Patent · EP1595038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1595038
- Anmeldenummer
- EP03775039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2003
- Veröffentlicht
- 16.11.2005
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 144032003 31.01.2003CH 120203 10.07.2003CH 176003 15.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000813 11.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/067866 12.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 06.11.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2009
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.