Dynamischer Mischer
Europäisches Patent · EP1595594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1595594
- Anmeldenummer
- EP05016489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2000
- Veröffentlicht
- 16.11.2005
- Erteilt
- 07.03.2007
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 13/00 (2006.01)B01F 7/00 (2006.01)B01F 7/16 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 221099 02.12.1999
- Abgezweigt von
- EP00810432
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 21.03.2014
Fusioniert
- Inhaber/in
- Mixpac Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz → Sulzer Mixpac AG, Rütistrasse 7, 9469 Haag
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2014
- 21.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2014
- 15.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 30.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.