INJEKTIONSPUMPE
Europäisches Patent · EP1596736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1596736
- Anmeldenummer
- EP03789052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2003
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/58 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/012888 18.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/051212 09.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUNKER, Thomas
14513 Teltow, DE
HORNSCHEIDT, Dirk
10245 Berlin, DE
KNIEP, Frank
14979 Grossbeeren/ OT Kleinbeeren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.