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Europäisches Patent · EP1596802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1596802
- Anmeldenummer
- EP04702473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2004
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 3/04 (2006.01)B62B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 0300477 24.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000032 15.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/073578 02.09.2004
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 04.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖNKVIST, Torbjörn
S-333 93 Skeppshult, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.